Freitag, 17. Juli 2015

Merkel streichelt

Die schwarze Null




Für was steht unsere Kanzlerin? Für Werte? Nein. Sie steht für Machterhalt um jede Phrase und die hypnotisierende Handraute in Interviews. Ich habe das Gefühl je weiter wir uns ins 21. Jahrhundert bewegen, desto profilloser werden unsere Politiker. Es geht nur noch darum möglichst lange im Amt zu bleiben, Diäten zu kassieren und nicht mehr darum Politik zu machen, sprich etwas zu verändern. Das ist gefährlich.

Im Einheitsbrei der heutigen Parteienlandschaft, verwirklicht sich das, was Rousseau schon im 18. Jahrhundert befürchtete: Die Gefahr der repräsentativen Demokratie ihre Grundprinzipien stagnieren zu lassen. Im Parlament gibt es nur noch so viele Stimmen wie Parteien (Nach Rousseau Faktionen) und der Wähler darf sie nur noch aussuchen welche Farben die Regierungskoalition haben wird. Er wird von den Inhalten getrennt. Die Urne wird somit zum Ritual degradiert. Inhaltsleer. Der Wille der Mehrheit wird dabei beschränkt auf einige wenige, die auch noch unter der Hand von Lobbyisten beeinflusst werden, die im Bundestag ein und aus gehen.

Was ist das Ergebnis davon? Es gibt viele Folgen und keine davon ist besonders erbaulich. Ich sehe da eine äußerst bedenkliche Entwicklung für die Zukunft. Demokratie und Freiheit sind keine Selbstverständlichkeiten. Sie müssen verteidigt werden und zwar nicht in erster Linie gegen Islam und Flüchtlinge, sondern gegen das Vergessen, was sie uns eigentlich bedeuten sollte. Gegen die Resignation nichts verändern zu können. 

Der Deutsche tadelt gerne über andere. Über "faule" Griechen, "kriminelle" Flüchtlinge und "grundsätzlich terroristisch veranlagte" Muslime. In völliger (und durchaus gewollter) Ignoranz gegenüber empirischen, emotionalen und logischen Fakten. Doch es ist der Neoliberalismus und der latente Rassismus, der mit Pegida und Co wieder akut geworden ist, welcher die Verlierer und den Hass produziert, die/der sich dann wiederum in fundamentalistische, rechts- und linksextreme Ideologien flüchten/flüchtet. Das war auch in der Rezession nicht anders, die den Nationalsozialismus an die Macht gebracht hat. 

Sieht man die Massen in Dresden gegen die Sozialpolitik der Regierung auf die Straßen gehen? Nein. Wut auf Hartz 4, das mangelhafte Bildungssystem und andere Auswüchse des Neoliberalismus werden zugunsten des neuen Iphones getilgt, das schließlich in den Händen "eines Deutschen liegen sollte, der auch deutsch aussieht", gehört.

Auf die Idee, dass die Armut vom System verursacht wird, kommt der Deutsche nicht. Von deutschen Politikern über Deutsche und nicht von Mainstream und Lügenpresse über den Zirkeln der Erleuchteten über die arabische Weltverschwörung. Stattdessen schiebt er es auf die Andersartigen und lässt die Politiker im Amt, die dann weiter von sich behaupten können alles richtig gemacht zu haben. Von daher finde ich es sehr wichtig, dass Merkel nach LeFloid und Rostock nun endlich Gegenwind bekommt. 

Es ist an der Zeit, dass Politiker ihre Rolle überdenken oder wir lassen weiter Flüchtlingsheime brennen und weiterhin beten, dass die Schlange - denn ja, auch "Ich bin zwar kein Nazi, aber ..." - Rassisten sind rechtsextrem - keinen funktionsfähigen Kopf findet.

@LeO
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